Unsere Rede auf der internationalistischen 1.Mai-Demonstration 2010 in Wien

Genossinnen und Genossen!

Proletarierinnen und Proletarier!

In den letzten 12 Monaten haben wir noch mehr antikommunistische Hetze einstecken müssen als üblich. Im Sommer hetzten die bürgerlichen Medien die ganze Zeit gegen die VR China, weil sie 1989 einen konterrevolutionären Putsch durch westliche Söldner verhinderte. Im Herbst hörten wir dann die ganze Zeit nur vom bösen Ostblock und von der bösen DDR mit ihrer Stasi. Unglaublich! Ein Staat mit einem Geheimdienst. Ich meine: Jeder „anständige Rechtsstaat“ hat mindestens 3 davon. Und dann gab es ja zur Freude aller Bürgerlichen den Fall der Berliner Mauer. Seitdem sind die Menschen im Osten wieder frei. In der Ukraine sind eine Million Menschen sogar schon frei von einer Wohnung. Von den Menschen die frei von Arbeit sind will ich gar nicht anfangen zu sprechen. Ganz tolle Freiheiten sind das, die der Kapitalismus den Menschen bietet. Und im Zuge der Wirtschaftskrise werden diese Freiheiten der Menschen auch bei uns wie überall noch weiter erhöht werden. Arbeitslosigkeit und Sozialkürzungen: So werden die nächsten Jahre aussehen. Aber gerade das griechische Volk, das von diesen Maßnahmen besonders betroffen ist, gerade dieses Volk weiß sich zu wehren. In der Hellenischen Republik erleben wir in den letzten Monaten eine Reihe von Streiks, durch diese sich das griechische Volk, unter der Führung seiner Kommunistischen Partei, gegen diese Maßnahmen wehrt. Auch in Portugal ist eine ähnliche Entwicklung des Widerstandes zu sehen. Und auch in Portugal ist die Kommunistische Partei führend an dieser Entwicklung beteiligt. Deshalb: Solidarität mit dem griechischen und portugiesischen Proletariat! Solidarität mit der Kommunistischen Partei Griechenlands! Solidarität mit der Portugiesischen Kommunistischen Partei! Für den Aufbau einer solchen marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei, die die Interessen der Arbeiter und Bauern verteidigt, auch in Österreich! Daran arbeitet die KJÖ, natürlich zusammen mit dem KSV und der KI! Und dementsprechend setzen wir uns als KJÖ in letzter Zeit auch verstärkt für den Kündigungsschutz für Lehrlinge und für eine Arbeitszeitverkürzung ein!

Innenpolitisch haben wir in der letzten Zeit vor allem die Präsidentschaftswahlen im Hinterkopf. Zu wählen hatten wir zwischen einer Kandidatin, die sich wohl im Fall einer Wahl selbst das Mutterkreuz erster Stufe in Gold verliehen hätte, einem Kandidaten, der schon zur Zeit der Doppelmonarchie als reaktionär gegolten hätte und dem kleineren Übel. Dieses kleinere Übel wurde ja dann „zum Glück“ gewählt. Insgesamt hat Österreich bei dieser Wahl wieder einmal gezeigt, durch was sich eine gute Demokratie auszeichnet. Immerhin haben noch knapp über 50% gewählt. Eine echte Vorzeigedemokratie! In Kuba hingegen, wo am selben Tag Regionalwahlen waren, gingen fast 95% zur Wahl. So sieht Demokratiebewusstsein aus, Genossinnen und Genossen! Und so sieht es auch aus, wenn ein Volk mit seinem System zufrieden ist. Und das Ergebnis zeigt: Das kubanische Volk steht hinter seinen System, dem Sozialismus.

Diese Antikommunisten, von denen wir in der jüngsten Hetzkampagne gegen das sozialistische Kuba immer hörten, bringen weniger Leute auf die Straße als jede linke Gruppierung hier in Österreich. Diese kubanische, von den USA aus kontrollierte und gestützte Opposition, ist gesellschaftlich irrelevant! In der letzten Kampagne gegen Kuba hörten wir auch von dem verhungernden Hungerstreikenden Zapata und wie böse Kuba doch nicht sei, dass sie den verhungern ließen. Zapata wurde als politischer Gefangener dargestellt. Seine Vergehen waren jedoch Einbruch, Körperverletzung und illegaler Waffenbesitz. Nicht gerade politische Delikte, oder? Und Zwangsernährung ist in Kuba, wie auch in Österreich verboten. Erst 2009 ist ein Schubhäftling in Österreich an den Folgen eines Hungerstreiks gestorben. Gab es da eine internationale Medienkampagne? Nein, denn die Kampagne gegen Kuba ist nichts als antikommunistische Hetze.

Deshalb: Solidarität mit Kuba! Hoch die internationale Solidarität! Rot Front!

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