Demoroute gegen den WEF-Gipfel am Dienstag wurde untersagt

Neue Demoroute bereits angemeldet – Treffpunkt bleibt 15 Uhr Yppenplatz!!
Die Anti-WEF-Demo (hier unser Aufruf) am Dienstag 7.Juni 15 Uhr Yppenplatz mit der Route über den Gürtel zum Westbahnhof wurde am 31.5. von der Polizei untersagt. Gleichzeitig wurde auch eine Kundgebung am Urban-Loritzplatz untersagt. Begründung: „… da bei Einhaltung der geplanten Route der Verkehr im Großraum Wien zum Erliegen gebracht würde.“
Es wurde jedoch bereits eine Ausweichroute angemeldet. Der Treffpunkt bleibt 15 Uhr (Abmarsch 16 Uhr) am Yppenplatz. Es wurde uns auch nicht gestattet die Abschlusskundgebung um 19 Uhr direkt am Volkstheater abzuhalten, sondern in deren Nähe am Weghuberpark.

Lasst euch nicht abschrecken!! Kommt zahlreich um gegen die herrschenden Verhältnisse zu demonstrieren!! Für den Kommunismus!!!

Stellungnahme aus at.indymedia.org
zu den Verboten:
„Das Verbot der seit Wochen angemeldeten Demorout ist natürlich ein Skandal, doch es kommt weder überraschend, noch ist es das erste Mal das uns die Stadt Wien, das Innenministerium, die Regierung und Wirtschaftskapitäne zeigen was Sie von Widerstand und Protest gegen Ihre Politik halten.

Es steht außer Frage, dass das Demonstrationsrecht über der Strassenverkehrsordnung anzusiedeln wäre. Daher ist das Verbot der Demo aufgrund der angeblichen Verkehrsbeeinträchtigung für den Großraum Wien ein eindeutiger Verfassungsbruch. Diese neuerliche Schikane steht in einer Reihe mit der  hetzerischen Berichterstattung und den angekündigten, völlig überzogenen Repressionsmaßnahmen (Schnellrichter, Vorbeugehaft, Wiederaufnahme der Grenzkontrolle).“

Advertisements

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.