Kurze Einschätzung der NoWEF-Demo

 Am 7. Juni 2011 fand in Wien eine kämpferische und lautstarke Demonstration mit 400-600 Teilnehmenden gegen das am selben Tag beginnende WEF-Treffen statt (die Tickermeldungen über den Verlauf der Demo finden sich hier; unsere Rede kann man hier nachlesen).

Dass nicht mehr in Wien Lebende auf die Straßen gegen dieses Treffen der einflussreichsten Herrschaften aus Wirtschaft und Politik zu bewegen waren, lag vielleicht auch an dem Umstand, dass unsere ach so unabhängigen und freien Medien wochenlang Angst und Schrecken schürten, wo selbst nach Behördenangaben keinerlei Ausschreitungen zu befürchten waren. Egal ob heute, Österreich, Krone, Kurier oder Standard: sie alle versuchten die Proteste zu delegitimieren, indem sie, obwohl keinerlei internationale Mobilisierung stattfand, vor ausländischen Krawalltouristen warnte. Die einzigen Krawalltouristen im Juni randalierten bereits am Freitag (3.6.) am Schwedenplatz in schwarz-rot-goldenen Dressen und waren Großteils Nazis aus Deutschland…

demoinwien Doch auch unser sog. bürgerlich-demokratischer Staat ließ sich nicht lumpen und verwandelte sich mehr als sonst in einen Polizeistaat der vollkommenen Kontrolle. Neben dem Einsatz von 4.500 Beamten, der Urlaubssperre für die Wiener Polizei, zwei Wasserwerfern, Schnellrichtern mit eigener Festnahmestraße und einer ganzen Gefängnisetage im Polizeianhaltezentrum Roßauer Lände, Grenzkontrollen an allen österreichischen Grenzen und großräumigen Platzsperren rund um die Hofburg, kamen auch zwei Spezialeinheiten wie Cobra und WEGA, sowie zur Überwachung des Luftraumes vom bewaffneten Hubschrauber bis zum Eurofighter alle Flugzeugtypen des Bundesheeres zum Einsatz. Zudem verbot unser sog. „Freund und Helfer“ die eigentliche Demoroute über den Gürtel mit der Begründung, dass „der Verkehr im Großraum Wien zum Erliegen gebracht würde.“  Und all diese Maßnahmen obwohl laut Ministerium die Gefährdungslage gering sei. Da stellt sich uns die Frage, was aufgefahren wird, wenn die Gefährdungslage hoch ist?

Uns ist jedoch bewusst, dass dies nicht wirklich ausschlaggebend ist, da die Exekutive in nicht-revolutionären Zeiten, wie wir sie heute nicht nur in Österreich erleben, solch einen Gipfel nutzt, um Übungen zur Aufstandsbekämpfung durchzuführen, um für die mit Sicherheit kommenden revolutionären Zeiten gerüstet zu sein. Für uns junge Kommunistinnen und Kommunisten bedeutet das in erster Linie die vorhandene Wut der arbeitenden und lernenden Jugend zu kanalisieren, sie zu organisieren, sie mit der ideologischen Waffe des Marxismus-Leninismus auszurüsten und von der Notwendigkeit der revolutionären Überwindung des Kapitalismus zu überzeugen, damit wir uns schlussendlich vom Joch der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen befreien.

Kein Friede dem Kapital! Weder seinen Institutionen noch seinen Marionetten in Regierung und Medien!

Sozialismus statt Barbarei! Klasse gegen Klasse! Für den Kommunismus!

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