Unsere Rede zum 1. Mai 2012

Liebe Genossinnen und Genossen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Liebe Freundinnen und Freunde!

Wir begehen den 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse. Wir begehen unseren 1. Mai als Kampftag der Jugend. Wir begehen unseren 1. Mai als Kampftag gegen die imperialistischen Mörder und die kapitalistischen Räuber. Wir begehen unseren 1. Mai als Tag der internationalen Solidarität.

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Wir stehen aufseiten der arbeitenden und lernenden Jugend. Junge Menschen verfügen heute weder über eine starke Vertretung, noch haben sie finanzstarke Lobbys hinter sich. Sie sind tausendfach betroffen von Lohnkürzungen, Kündigungen, Elitenbildung, Studiengebühren oder Bildungseinsparungen. Die Mehrheit der Jugendlichen hat grundverschiedene Interessen als die selbsternannten Eliten, die ausschließlich ihren Profit vor Augen haben. Banken und Konzerne sowie ihre Schoßhunde in Regierung und Parlament schlagen aus unseren düsteren Zukunftsperspektiven, der Zerstörung der Umwelt, steigenden Mietpreisen, Teuerung und militärischer Aufrüstung Kapital. Wir aber profitieren nicht von steigenden Profiten, Umweltverschmutzung, Sexismus, Rassismus, Faschismus oder Krieg. Im Gegenteil!

Oft schein es, als herrschen in Österreich momentan vielfach Politikverdrossenheit und Lethargie. Soziale Verschlechterungen und Demokratieabbau werden meist ohne Gegenwehr hingenommen. Wir sehen unsere grundlegende Aufgabe als Kommunistinnen und Kommunisten darin, diese Stille zu beenden und die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen.

Es gilt für uns, die Interessen der jungen ArbeiterInnen, der SchülerInnen und Studierenden gemeinsam mit ihnen zu artikulieren und politische Forderungen und Inhalte zu entwickeln. Auf der Basis dieser Einsicht wollen wir Kämpfe für soziale und demokratische Rechte initiieren, vorantreiben und zusammenführen. Die daraus entstehende Bewegung muss notwendigerweise über starke Verankerung in Betrieben, Schulen, Universitäten und Wohnvierteln verfügen und dort Widerstandsnetzwerke entfalten, die in die sozialen Kämpfe in diesem Land eingreifen können.

Auf der einen Seite stehen die kapitalistischen Räuber und imperialistischen Mörder – auf der anderen Seite stehen wir. Um unser Recht auf Ausbildung, Bildung, Lohn und Unabhängigkeit verwirklichen zu können, müssen wir gegen diejenigen auftreten, die diese Rechte beständig verneinen. Und wir müssen das System, das diese beständig verneint, beseitigen.

Es wird versucht, die Krise als Produkt von „gierigen Spekulanten“ oder als unvorhersehbare Naturgewalt darzustellen, die uns und den österreichischen PolitikerInnen das Leben schwer macht. Damit soll verschleiert werden, dass der Hund im System selbst begraben liegt.

Durch Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und Konkurrenzdenken sollen wir erst gar nicht auf die Idee kommen, uns gegen die Ungerechtigkeiten, die wir tagtäglich erfahren müssen, zur Wehr zu setzen. Wir werden künftig viele weitere Abwehrkämpfe führen müssen, um soziale und demokratische Rechte zu verteidigen.

Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung jedoch steigt. Die Streik- und Arbeitskampfbereitschaft in den Betrieben wächst. Immer wieder entstehen Protestbewegungen an Schulen und Universitäten oder einzelne Demonstrationsbündnisse. Die Bereitschaft zu Widerstand entwickelt sich wesentlich schneller als organisierte Formen des Widerstands. Der gewaltige Unmut in der Bevölkerung verläuft aber immer wieder im Sand, weil er zu wenig kanalisiert und organisiert wird.

Dennoch sind in all diesen Bewegungen Menschen kämpferisch gegen die selbsternannten Eliten und das Kapital für ihre Interessen eingetreten. Diese Widerstandsbewegungen gilt es auszudehnen und zuzuspitzen bzw. in vielen Fällen überhaupt erst mal zu initiieren. Es geht darum, dass die Menschen ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen und in die Offensive gehen. Durch die Bündelung des Widerstands in Betrieben, Schulen, Universitäten, Wohnvierteln und Gesellschaft muss eine Gegenmacht entstehen, die die Macht des Kapitals zurückdrängen kann. Erst eine solche Gegenmacht kann den Kämpfen um die Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter, höhere Löhne, soziale Sicherheit und ein sozial gerechtes Bildungswesen, für Frieden, Frauenbefreiung und Umweltschutz, Demokratie und gesellschaftliche Teilhabe die notwendige Stärke verleihen. Für deren Durchsetzung braucht es schließlich den Sturz des Kapitalismus und die Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft.

Denn die Welt ist veränderbar – und zwar von uns! Die Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung – von der Pariser Kommune über die Oktoberrevolution, die sozialistischen Staaten, die kubanische Revolution bis hin zu den heutigen antiimperialistischen Befreiungsbewegungen – zeigt, dass die Mächtigen zu zittern beginnen, wenn die vermeintlich Schwachen nicht mehr dem Trugbild von einem über den Klassen stehenden bürgerlichen Staat auf den Leim gehen und sich zusammenschließen.

Der Sozialismus ist keine Utopie von Weltverbesserern. Er ist eine geschichtliche Notwendigkeit und er ist machbar. Auch wenn er vielen heute und morgen nicht möglich erscheint, so ist der Sozialismus doch heute und morgen drin­gend notwendig. Es braucht einen qualitativen Bruch im System. Es braucht die sozialistische Revolution! Es gibt keine Alternative zur Revolution!

Hoch der 1. Mai!
Gegen Kapitalismus und Imperialismus!
Hoch die internationale Solidarität!
Klasse gegen Klasse!
Für den Kommunismus!

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