NSU-Terror, Österreich und die Geheimdienste

NSU-TerrorZwischen 2000 und 2007 haben die Mitglieder des «Nationalsozialistischen Untergrunds» (NSU) in Deutschland zehn Menschen mit Großteils migrantischem Hintergrund umgebracht. Hinzu kamen (mindestens) drei Sprengstoffanschläge mit vielen zum Teil schwer Verletzten.

2011 wurde diese faschistische Mordbande entdeckt, davor wurden die Morde von der Polizei als „ein Verbrechen im Rahmen der organisierten Kriminalität im Rauschgiftbereich mit Kontakten in die Türkei“ bezeichnet.

Seit Anfang Mai 2013 wird nun in München der „NSU-Komplex“ vor Gericht verhandelt, wo immer wieder die Frage nach dem Mitwissen und Verstrickung der Geheimdienste aufgeworfen wird. Und auch die Mithilfe eines größeren UnterstützerInnenkreises wird immer wahrscheinlicher.

Und dass es zwischen militanten Neonazis aus Deutschland und Österreich eine lange Tradition gibt, wurde nicht zuletzt rund um den „Objekt 21“-Prozess mehr als deutlich, bei dem erst im November sieben Verurteilungen nach dem Verbotsgesetz ausgesprochen wurden.

Wie intensiv sind diese Verbindungen? Welche Gefahr geht von diesen extrem rechten Netzwerken aus? Und wie viel Staat steckt in diesen Zusammenschlüssen, bzw. welches Wissen wird der Öffentlichkeit verheimlicht? Was können wir als AntifaschistInnen gehen diesen rechten Terror tun?

Darüber diskutieren Friedrich Burschel und Wolfgang Purtscheller.

Friedrich Burschel
Referent Rosa-Luxemburg-Stiftung (Berlin)
Prozessbeobachter beim NSU-Prozess in München

Wolfgang Purtscheller
Journalist, Publizist und Rechtsextremismusexperte

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