Warum wir gegen den Opernball demonstrieren

Am 23. Februar wird das erste Mal seit langer Zeit wieder gegen den Opernball demonstriert. Hier stellt sich natürlich die Frage nach den Beweggründen für die Demo, auf welche wir an dieser Stelle eingehen wollen.

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Reichtum und Armut

Wir leben in einem Land, in dem der gesellschaftliche Reichtum und das Einkommen derart ungleich verteilt und besteuert sind, wie in kaum einem anderen europäischen Staat. Der gewaltigen Konzentration von Geld, Immobilien, Wertsachen, usw. auf der einen, entspricht eine eklatante Verarmung auf der anderen Seite. Den Millionären und Milliardären stehen in Österreich über eine Million Armutsgefährdete und akut Arme gegenüber. Dies sind Ursachen und Folgen von Rekordarbeitslosigkeit, stets zunehmendem Druck am Arbeitsplatz, in Schulen und Uni, Kürzungen bei sozialen Leistungen und fehlenden Mittel für Gesundheitsversorgung, Pensionen oder Bildung.

 

Der Opernball ist ein Symbol

Am Opernball treffen sich die gesellschaftliche Elite und jene, die es gerne wären, zum Stelldichein. Kapital und Politik klopfen sich gegenseitig auf die Schulter und geben sich dabei staatstragend. Der ORF interviewt sogenannte Promis und Vorsitzende der Parlamentsparteien, der Bundespräsident darf eifrig Hände schütteln und Richard Lugner führt seinen Stargast vor. Wir wissen, dass mit einer Absage des Balls oder dergleichen noch immer kein Supermarktkassier, keine Arbeitslose und keine Mindestpensionistin ein besseres Leben führen würde. Es ist klar, dass Angriffe auf die breite Bevölkerungsmehrheit – wie sie erst unlängst im neuen Arbeitsprogramm der Bundesregierung angeführt wurden – nicht in der Staatsoper beschlossen werden. Und die Auseinandersetzungen um höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen sind in erster Linie vor Ort in den Betrieben und im Ringen um kämpferische Gewerkschaften zu führen. Opernball hin, Opernball her.

Aber: Wir begreifen den Ball als Symbol, als Möglichkeit Ungleichverteilung, miese Arbeits- und Lebensbedingungen, Verarmung und Perspektivlosigkeit zu thematisieren. Denn bei kaum einer anderen Gelegenheit werden hierzulande diese Widersprüche so offen zur Schau gestellt, wie am 23. Februar in der Staatsoper. Für uns ist der Protest gegen den Opernball in erster Linie ein sozialer Protest.

 

Die soziale Frage als Dreh- und Angelpunkt

Damit es zu keiner breiten Debatte über die Verteilung des Vermögens in unserer Gesellschaft kommt, werden geflüchtete Menschen zu Sündenböcken erklärt. Wer aber gegen all die oben genannten Ungerechtigkeiten vorgehen will, darf nicht gegen die Schwächsten treten, sondern muss sich mit den Mächtigen anlegen. Menschen, die sich für ihre eigenen Interessen, für leistbaren Wohnraum und gute Arbeits- und Ausbildungsbedingungen einsetzen, sind weniger anfällig für rechte Hetze. Das beste Mittel gegen den tagein, tagaus diskutierten gesellschaftlichen Rechtsruck ist für uns also die soziale Frage.

In vielen Kommentaren der letzten Monate und Jahre wurde darauf hingewiesen, dass Teile der Linken ihren Bezug zur sozialen Frage, zu den arbeitenden Menschen und den armen Bevölkerungsschichten verloren haben und dem können wir zustimmen. Durch die Beschäftigung mit Nebenschauplätzen und Abgehobenheit haben sich viele Menschen von der Linken entfernt. Weil es aber nicht reicht, andauernd nur von der sozialen Frage zu reden und zu schreiben, muss diese mit Leben erfüllt werden. In unseren Bemühungen auf diesem Gebiet stellt die anstehende Demo den Versuch dar, sozialen Protest sichtbar auf die Straße zu bringen und diesen ähnlich wie die jährlichen Demonstrationen gegen den WKR/Akademikerball zu einem Fixpunkt im linken Terminkalender zu machen.

Hier kann angeknüpft werden, wenn es darum geht, Bewusstsein für die gesellschaftlichen Verhältnisse zu schaffen. Eine Demo entbindet klarerweise nicht von der notwendigen politischen Arbeit, die darum geschieht: sie erübrigt keine Verteilungen vor Betrieben zu Kollektivvertragsverhandlungen, sie erübrigt nicht den Einsatz für frei zugängliche Bildung für alle hier lebenden Menschen, sie erübrigt nicht das Engagement im Aufbau von widerständischen Strukturen, usw. Kurzum: die Mühen der Ebene müssen durchschritten werden und das ist bitter notwendig. Dennoch können über die Demonstration, die damit verbundene Kampagne und die entsprechende Öffentlichkeitsarbeit Menschen erreicht und für ihre Interessen mobilisiert werden. Wir sehen sie als Anfang, der zehnmal mehr wert ist, als der hundertste Adorno-Studierzirkel.

 

Die Ungleichheit hat System 

Demokratisch ist für uns eine Gesellschaft, in der sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen. Eine Gesellschaft, in der für die Mehrheit Löhne sinken, Sozialleistungen gekürzt werden und die Armut steigt, ist keine demokratische Gesellschaft. Der österreichische Kapitalismus ist die Herrschaft der Banken und Konzerne. Die österreichische Regierung – und mit ihr in trautem Einklang ausnahmslos alle Parlamentsparteien – lassen nichts unversucht, um die Eliten wohlbehütet durch die Krise zu schaukeln. Zu diesem Zweck werden ihnen Unsummen in den Rachen geworfen, etwa in Form des milliardenschweren „Bankenrettungspaketes“. Zu diesem Zweck wird tunlichst davon abgesehen, die soziale Frage zu stellen. Und zu diesem Zweck versucht man, die Kosten der Krise durch schlechte Lohnabschlüsse, „Flexibilisierungen“, Kaputt„sparen“ des Gesundheitssystems, oder Einführungen von neuen Massensteuern auf die arbeitende Klasse und die Jugend abzuwälzen.

Wir wollen nicht dabei stehen bleiben, lediglich die ungleiche Verteilung von Reichtum anzukreiden, sondern machen genauso klar: diese Ungleichheit hat System. Dieses System heißt Kapitalismus und er ist gegen die Interessen der Mehrheit der Menschheit.

 

Es gibt viele gute Gründe, am 23. Februar gemeinsam auf die Straße zu gehen. Also packen wir’s an!

Eat the rich!

Kaviar für euch, Krise für uns?

Opernballdemo 2017

23.2. 18:00 U3 Johnstraße

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